Innere Sicherheit

Das Thema Innere Sicherheit: heiß diskutiert in der Presse wie in der Politik. Und das nicht erst seit den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel in Hamburg. Was aber verbirgt sich hinter diesem Begriff eigentlich genau?

Der Begriff der Inneren Sicherheit ist untrennbar verwoben mit dem des staatlichen Gewaltmonopols. Letzterer geht bereits auf das 17. Jahrhundert zurück. Der britische Mathematiker, Staatstheoretiker und Philosoph Thomas Hobbes (1588-1679) prägte diese Bezeichnung. Er setzte sich mit der Rolle und Pflicht des Staates gegenüber seinen Bewohnern auseinander, wie auch sein Landsmann und Zeitgenosse John Locke (1632-1704). Darüber, ob die Sicherheit des Staates oder die der Bewohner an erster Stelle stehen sollte, waren sich die beiden uneinig. Auch heute, in unserer globalisierten Welt steht das Thema der Inneren Sicherheit im Zentrum vieler Debatten, gerade seine Abgrenzung und Ausrichtung betreffend.

Im Gegensatz zu anderen Ländern wird in der Bundesrepublik Deutschland nach wie vor streng zwischen Innerer und Äußerer Sicherheit unterschieden. Das bedeutet, für Gefahrenbekämpfung innerhalb und außerhalb der Landesgrenzen sind unterschiedliche staatliche Institutionen verantwortlich. Die Innere Sicherheit fällt in den Zuständigkeitsbereich von Polizei und der zugehörigen Innenministerien. Die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind für die Äußere Sicherheit zuständig. Diese strikte Trennung betrifft auch den Geheimdienst. So gibt es einen Inlands- und einen Auslandsnachrichtendienst, nämlich zum einen das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), und zum anderen den Bundesnachrichtendienst (BND).

Doch ist diese strenge Differenzierung und Abgrenzung bei einem so komplexen Thema mit so vielseitigen Einsatzbereichen wirklich so klar zu ziehen und noch zeitgemäß? Gerade auch in Anbetracht der immer größeren Präsenz von privaten Security-Unternehmen, die verstärkt öffentliche Sicherheitsaufgaben wahrnehmen, sei es nun vor Botschaften, an Bahnhöfen und Flughäfen oder in Abschiebegefängnissen.

Sicher ist: Alle Akteure haben ein gemeinsames Ziel, nämlich das des Schutzes der Menschen und des demokratischen Staates.

Quellen:

http://www.bpb.de/politik/grundfragen/deutsche-verhaeltnisse-eine-sozialkunde/138618/definitionen-und-konzepte

http://www.bpb.de/politik/innenpolitik/innere-sicherheit/76634/dimensionen-des-sicherheitsbegriffs

http://www.bmi.bund.de/DE/Themen/Sicherheit/Terrorismusbekaempfung/Sicherheitsbehoerden/sicherheitsbehoerden_node.html